Positiver Jahresausklang – die GRÜNE Gemeinderatsfraktion ist sehr zufrieden mit den Ergebnissen der diesjährigen Etatberatungen und hat dem Haushaltsplanentwurf für 2023 zugestimmt.
Insgesamt konnten wichtige Investitionen in Klimaschutz und soziale Projekte vorangetrieben werden. Wir freuen uns, dass die Verwaltung unseren Vorschlag zur Stärkung der Klimaschutzagentur aufnimmt und jetzt auch Balkonsolarmodule fördert, denn soziale Entlastung und Klimaschutz sollten Hand in Hand gehen. Zudem ist die Finanzierung der von uns beantragten Entwicklung einer Biodiversitätsstrategie für die Erhaltung der Arten und ihrer Lebensräume sichergestellt.
Als einzige Gemeinderatsfraktion sorgen wir mit Anträgen auch für zusätzliche Einnahmen. So beantragten wir erfolgreich die Erstellung eines Konzeptes zur besseren Falschparkkontrolle. Dies führt nicht nur zu Mehreinnahmen von ca. 1,5 Millionen Euro, sondern nimmt sich auch endlich dem Thema Falschparker an. Darüber hinaus stärken wir im Sozialbereich Institutionen, deren Arbeit abgesichert werden muss, wie das STI-Testangebot SAM Health von PLUS e.V. sowie den Badischen Blinden- und Sehbehindertenverband und fördern mit der Musikalischen Akademie eine bedeutende kulturelle Einrichtung.
Und auch wichtige Unterstützungsangebote für junge Menschen wie beispielsweise das bestehende Angebot Übergangsmanagement Schule-Beruf sowie die Stärkung des Stadtjugendringes für die Jugendverbandsarbeit konnten dank GRÜNER Anträge gesichert werden.
Nina Wellenreuther, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion, erklärt zu den Etatberatungen: „Die herausfordernde Haushaltslage zwingt uns, Einnahmen und Ausgaben noch einmal mehr auf den Prüfstand zu stellen. Dabei liegt der Fokus der GRÜNEN Fraktion ganz klar auf der Weichenstellung für die Zukunft und auf der Abwendung kommender Krisen. Konkret heißt das Klimaschutz und eine krisenfeste Gesellschaft.“
Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion wünscht Ihnen eine erholsame und frohe Weihnachtszeit sowie einen guten und vor allem gesunden Start ins Jahr 2023!
