Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 26.05.2020
Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat
1. Wie viele Personen sind aktuell in der LEA Mannheim untergebracht (aufgeschlüsselt nach Geschlecht, Familienstand, Alter)?
2. Sind insb. Familien in Ausweichquartieren z.B. in den Spinelli Barracks untergebracht?
3. Wie wird die Sozial- und Verfahrensberatung für die Bewohner*innen organisiert? Welche tagesstrukturierenden Angebote gibt es? Gibt es diese Angebote auch in den ausgelagerten Unterkünften (siehe Frage 2)
4. Wie viele Menschen befinden sich aktuell in kommunaler Unterbringung (aufgeschlüsselt nach Geschlecht, Familienstand, Alter)? Wie stellt sich die Unterbringungssituation dieser Menschen dar (zentral, dezentral)? Wie wird die Sozialbetreuung hier organisiert?
5. Wie stellt sich die Situation in der Anschlussunterbringung im Hinblick auf das Hinwirken von Unabhängigkeit von öffentlichen Leistungen dar?
Begründung
Bei der Unterbringung von Geflüchteten ist grundsätzlich zwischen der Unterbringung in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes (Erstunterbringung) und der vorläufigen bzw. Anschlussunterbringung der Stadt zu unterscheiden. Die Anfrage will in Erfahrung bringen wie sich die jeweilige Unterbringungssituation und Begleitung der Menschen durch soziale
Dienste gestaltet.
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Ergebnis:
Die LEA Pyramidenstraße/Industriestraße soll für notwendige Sanierungsmaßnehmen geschlossen werden. Die dort zuletzt untergebrachten Flüchtlinge werden nach Mitteilung des Regierungspräsidiums Karlsruhe in andere Erstaufnahmeeinrichtungen verlegt oder an aufnehmende Kommunen weiterverteilt. Hier berichtet die Verwaltung ausführlicher über die weiteren Punkte unserer Anfrage.
