Mannheim in der Corona-Pandemie stabilisieren und Investitionen in den Klimaschutz vorantreiben – diese und einige weitere Erfolge konnte die GRÜNE Gemeinderatsfraktion bei den diesjährigen Etatberatungen mit ihren Anträgen erzielen. Dementsprechend zufrieden sind wir mit dem städtischen Überbrückungshaushalt für das Jahr 2022.
So gelang es uns, mehrere Maßnahmen zur Abfederung der sozialen Folgen der Corona-Pandemie auf den Weg zu bringen. Mit unseren Anträgen konnten wir zum Beispiel eine Aufstockung der Hilfen für Frauen, die von Gewalt betroffen sind, erreichen oder zusätzliche Mittel für die Jugendverbandsarbeit bereitstellen. Ganz besonders freuen wir uns über die Mehrheit im Gemeinderat für die Einrichtung eines Queeren Jugendtreffs in Mannheim.
Wir setzten uns ebenfalls für eine stärkere Unterstützung der Gastronomie und Kultur ein, die sehr stark unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie leiden. Bei den Gastronomiebetrieben erreichten wir eine Verlängerung der gebührenfreien Außenbewirtungsflächen für das kommende Jahr. Im Bereich der Kultur dürfen sich das Maifeldderby, das Theater im Felina-Areal ebenso wie die Mannheimer Akademie über zusätzliche Mittel freuen. Diese Maßnahmen sind sehr wichtig, um das Fortbestehen der kulturellen Einrichtungen zu sichern.
Auch mehr Tempo beim Klima- und Umweltschutz stand bei unseren Anträgen zu den diesjährigen Etatberatungen im Fokus. Wir freuen uns daher sehr, dass die Finanzmittel für die ökologische Weiterentwicklung des Stadtwalds sowie für energetische Sanierungen und den Ausbau von Photovoltaik aufgestockt werden. So können wir einerseits mit dem Stadtwald die grüne Lunge Mannheims langfristig erhalten und gleichzeitig wichtige Maßnahmen beim Klimaschutz vorantreiben.
Uns ist bewusst, dass dies nur erste Schritte im Kampf gegen den Klimawandel sein können und in den kommenden Jahren noch viele weitere Maßnahmen folgen müssen. Die GRÜNE Fraktion will hier auch zukünftig ihren Beitrag leisten. Deshalb möchten wir im nächsten Jahr bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2023/2024 früher eingebunden werden. In dieser Hinsicht freuen wir uns bereits auf die Vorschläge der Stadtverwaltung.
Mit den Etatberatungen geht für uns das politische Jahr 2021 zu Ende. Hinter uns allen liegen herausfordernde 12 Monate, die durch die Corona-Pandemie geprägt waren. Wir hoffen auf das neue Jahr und auf viele Mitmenschen, die bereit sind, sich impfen zu lassen – zum Schutz für sich selbst und für alle anderen, ganz besonders aber um Kindern und Jugendlichen wieder einen normalen Alltag ermöglichen zu können.
Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion wünscht Ihnen eine erholsame und frohe Weihnachtszeit sowie einen guten und vor allem gesunden Start ins Jahr 2022!
