Archiv für Sicherheit/Ordnung

Die neue Innenstadt – mehr Aufenthaltsqualität für Bewohner*innen und Besucher*innen

Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 14.03.2023 Der Gemeinderat bittet die Verkehrsbehörde, die im Zuge des Verkehrsversuchs für eine lebenswerte Innenstadt installierten Einrichtungen entsprechend der Vorlage V525/2022 ab dem 14.03.2023 nicht abzubauen. Mit einer Vorlage werden die Evaluation, das weitere … Weiterlesen →

07.03.2023

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Amtsblattartikel: Wichtige Investitionen in Klimaschutz und soziale Projekte – GRÜNE Fraktion zieht positives Fazit zu Etatberatungen und wünscht frohe Weihnachten!

Positiver Jahresausklang – die GRÜNE Gemeinderatsfraktion ist sehr zufrieden mit den Ergebnissen der diesjährigen Etatberatungen und hat dem Haushaltsplanentwurf für 2023 zugestimmt. Insgesamt konnten wichtige Investitionen in Klimaschutz und soziale Projekte vorangetrieben werden. Wir freuen uns, dass die Verwaltung unseren … Weiterlesen →

21.12.2022

| Kategorien: Allgemein, Amtsblatt-Artikel | Schlagwörter: , , , , , , , ,

Konzept zum Ausstieg aus dem unwirtschaftlichen Rhein-Neckar-Flugplatz

Antrag zu den Beratungen für das Haushaltsjahr 2023 Der Gemeinderat beschließt: Die Erstellung eines Konzeptes zum Ausstieg aus dem Betrieb und der Unterhaltung des Rhein-Neckar-Flugplatzes. Begründung: Der Betrieb des Rhein-Neckar-Flugplatz ist seit Jahren defizitär und wird dies auch zukünftig bleiben. … Weiterlesen →

12.12.2022

| Kategorien: Anträge 2022, Etatanträge 2023 | Schlagwörter: , ,

Parkraumüberwachung: Klarheit schaffen

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 26.10.2021 Die Verwaltung stellt folgende Daten schriftlich zur Auswertung zur Verfügung: Welche Verstöße wurden 2019 und 2020 wie geahndet? Zur Auswertung bitten wir um folgende Daten: Tatbestandsnummer laut Bußgeldkatalog genaue Datums- und Zeitangabe des … Weiterlesen →

12.10.2021

| Kategorien: Anfragen 2021 | Schlagwörter: ,

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