Archiv für Sicherheit/Ordnung
Mannheim braucht mehr Entscheidungsspielräume für die kommunale Verkehrswende
Im Koalitionsvertrag hat die Ampel festgehalten, dass beim Verkehr zukünftig neben der Sicherheit und der Flüssigkeit auch Ziele des Klima- und Umweltschutzes, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung berücksichtigt werden sollen. Die GRÜNE Fraktion begrüßt, dass dazu nun die Beschlüsse … Weiterlesen
| Kategorien: Amtsblatt-Artikel | Schlagwörter: Klimaschutz, Sicherheit/Ordnung, Stadtentwicklung, Verkehr, VerkehrswendePolizeieinsätze bei Aktionen der Letzten Generation
Anfrage zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung am 04.07.2023 Die Verwaltung informiert den Gemeinderat: Angela Wendt und Gerhard Fontagnier begleiteten als Mitglieder des Gemeinderates eine Aktion der Letzten Generation am 17.06.2023 in der Nähe des Wasserturms/ Fressgasse … Weiterlesen
| Kategorien: Anfragen 2023 | Schlagwörter: Aktion, Demonstration, Demonstrationen, letzte generation, Polizei, Protest, Sicherheit/Ordnung, VerkehrMaßnahmen zum Verkehrsversuch nicht weiter hinauszögern!
GRÜNE fordern klare Entscheidungen und endlich Umsetzungen zur Verkehrsberuhigung Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion hatte bereits am 13.03.2023 im Hauptausschuss einen Antrag (A063/2023) unter dem Titel „Die neue Innenstadt – mehr Aufenthaltsqualität für Bewohner*innen und Besucher*innen” aufgelegen lassen. Darin forderte die Fraktion: … Weiterlesen
| Kategorien: Pressemitteilungen | Schlagwörter: Auto, Autofreiere Innenstadt, Fahrrad, Innenstadt, Kfz, Sicherheit/Ordnung, Verkehr, Verkehrsberuhigung, Verkehrspolitik, Verkehrsversuch, VerkehrswendeGRÜNE Gemeinderatsfraktion fordert Konsequenzen
Die Grünen im Gemeinderat äußern sich entsetzt und verärgert über die Ereignisse am Pfingstsonntag. Zusammenrottungen, blockierende unzählige Autokorsos überall in den Quadraten, Aufmärsche, Feuerwerk und Pistolenschüsse als „Feier” für den Wahlsieg eines Autokraten sind völlig inakzeptabel. Überall war das Handzeichen … Weiterlesen
| Kategorien: Pressemitteilungen | Schlagwörter: Sicherheit/Ordnung
