Archiv für Sicherheit/Ordnung
Überarbeitung Plakatierungsrichtlinie
Antrag Der Gemeinderat beschließt: 1. Die Plakatierungsrichtlinie wird überarbeitet. Dazu wird zeitnah nach der Europawahl eine Arbeitsgruppe aus Politik und Verwaltung gebildet. 2. Die Anzahl der erlaubten Plakate pro Partei wird begrenzt. Die Einhaltung wird mittels Erlaubnisaufklebern sichergestellt. 3. Es … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2019 | Schlagwörter: Sicherheit/OrdnungNotfallnummern auf Kinderspielplätzen
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 28.05.19 Antrag Der Gemeinderat beschließt: Jeder Spielplatz in Mannheim wird mit einer eigenen Notfallnummer gekennzeichnet, damit bei einem Unfall der genaue Standort über die Notrufnummer 112 an die Integrierte Leitstelle für die Notfallrettung (ILS) … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2019 | Schlagwörter: Sicherheit/Ordnung, Sport/FreizeitBadeverbot am Strandbad
Anfrage: Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat: Kann das Baden auf eigene Gefahr am Strandbad bei gleichzeitiger Aufstellung von Piktogrammen, die auf die Gefahren durch den Schiffsverkehr, Strömungen etc. hinweisen, auf Basis von §20 Wassergesetz Baden-Württemberg erlaubt werden? Was spricht aus … Weiterlesen
| Kategorien: Anfragen 2019 | Schlagwörter: Sicherheit/Ordnung, Sport/FreizeitEinsatz von Körperkameras bei der Mannheimer Polizei
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 09.04.19 Anfrage Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat: Wann schalten Polizeibeamte die Kameras ein und wann müssen sie abgeschaltet werden? Was passiert falls Polizeibeamte durchgängig oder zu lange filmen? Wie lange werden die Aufnahmen gespeichert? … Weiterlesen
| Kategorien: Anfragen 2019 | Schlagwörter: Sicherheit/Ordnung
