Archiv für Sicherheit/Ordnung

Etat 2020/21: Mehr Wertschätzung für die Freiwillige Feuerwehr: Erhöhung Aufwandsentschädigung bei der Freiwilligen Feuerwehr

Der Gemeinderat beschließt: Die Aufwandsentschädigung für die Mannschaft der Freiwilligen Feuerwehr wird um 15 Euro pro Jahr auf 120,00 € erhöht. Nach einer von Verwaltung und Freiwilliger Feuerwehr zu erarbeitenden Konzeption werden die Aufwandsentschädigungen für Funktionsträger*innen sowie die Beiträge in … Weiterlesen

09.12.2019

| Kategorien: Anträge 2019 | Schlagwörter: ,

Ergänzung Polizeiverordnung zu Mehrwegbehältnissen

Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 26.11.19 Antrag Der Gemeinderat beschließt: In der Allgemeinen Polizeiverordnung wird der §9 Absatz 4 „Bei Veranstaltungen im öffentlichen Raum dürfen Speisen und Getränke nur in Behältnissen gegen Pfand ausgegeben werden. Gleiches gilt bei der … Weiterlesen

19.11.2019

| Kategorien: Anträge 2019 | Schlagwörter: ,

Event-Feuerwerke einschränken

Anfrage Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat: 1. Wie viele private Feuerwerke wurde im Jahr 2018 von der Stadt Mannheim genehmigt? 2. Wie viele Feuerwerke wurden im Jahr 2018 der zuständigen Sprengstoffbehörde angezeigt? 3. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, die Anzahl … Weiterlesen

11.10.2019

| Kategorien: Anfragen 2019 | Schlagwörter: , ,

Taxikonzessionen und –kontrollen

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 23.07.19 Anfrage Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat: Konzessionen 1. Welche Bedingungen werden bei der Vergabe von Taxikonzessionen vorausgesetzt? 2. Welche Höchstzahl an Taxen gilt in Mannheim und wie wird die Überschreitung kontrolliert und begrenzt? … Weiterlesen

19.07.2019

| Kategorien: Anfragen 2019 | Schlagwörter: ,

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