Archiv für Sicherheit/Ordnung
Änderungsantrag zu V016/2021 Fahrradstellplatzsatzung
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 16.03.2021 Der Gemeinderat beschließt: Die Fahrradstellplatzsatzung wird an folgenden Stellen (fettgedruckt) geändert: § 2 (2) Notwendige Fahrradstellplätze müssen von der öffentlichen Verkehrsfläche leicht erreichbar, gut zugänglich und vorzugsweise ebenerdig sein und eine wirksame Diebstahlsicherung … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2021 | Schlagwörter: Bauen, Fahrrad, Sicherheit/Ordnung, VerkehrAbschlepprichtlinie und Aufklärungskampagne
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 16.03.2021 Der Gemeinderat beschließt: Die Verwaltung erarbeitet verschärfte Abschlepprichtlinien, aus denen transparent ersichtlich wird, wann bei behindertem Falschparken abgeschleppt wird und wo Verkehrsteilnehmer*innen sich melden können, wenn sie eine entsprechende Situation vorfinden. Zeitgleich wird … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2021 | Schlagwörter: Abschleppen, Sicherheit/Ordnung, VerkehrFrauennachttaxi unbürokratisch fortsetzen
GRÜNE stellen Antrag für Budgeterhöhung und Konzept Die Fraktion der GRÜNEN im Gemeinderat beantragt die Fortsetzung des Frauennachttaxis in 2021 im Rahmen des bisherigen Konzepts und im Um-fang des gleichen Budgets wie zuletzt 2020. „Mit Blick auf die bevorstehenden Haushaltsberatungen … Weiterlesen
| Kategorien: Pressemitteilungen | Schlagwörter: Frauen, Frauennachttaxi, Sicherheit/OrdnungFrauennachttaxi: Finanzierung 2021 und Konzept für Weiterführung 2022ff
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 02.02.2021 Der Gemeinderat beschließt: Das Frauennachttaxi wird im Jahre 2021 im Rahmen des bisherigen Konzepts und im Umfang des gleichen Budgets wie zuletzt 2020 (275.000 €) fortgesetzt. Mit Blick auf die HH-Beratungen für 2022 … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2021 | Schlagwörter: Frauen, Frauennachttaxi, Sicherheit/Ordnung
