Archiv für Etat 2018/19

Gehörlosenverein: Mietkostenzuschuss und Diskussion zu Geschäftsführungskosten im Gesundheitsausschuss

Antrag zu den Etatberatungen 2018 / 2019 vom 11.12. – 13.12.2017 Antrag: Der Gemeinderat beschließt: 1. Der Gehörlosenverein erhält jährlich einen Mietkostenzuschuss von 3.500 €. 2. Im Gesundheitsausschuss wird darüber beraten, ob für Vereine im Gesundheitsbereich Geschäftsführungskosten übernommen werden können. … Weiterlesen

06.12.2017

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Gebühren für Waffenkontrollen anheben

Antrag zu den Etatberatungen 2018 / 2019 vom 11.12. – 13.12.2017 Antrag: Der Gemeinderat beschließt: Die Gebühren für Waffenkontrollen werden zukünftig kostendeckend erhoben. Wir sind als Stadt vom Gesetzgeber grundsätzlich angehalten Gebühren kostendeckend zu gestalten. Es gibt keinen Grund von … Weiterlesen

06.12.2017

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Fortführung 68Deins! – Jugend und Schule

Antrag zu den Etatberatungen 2018 / 2019 vom 11.12. – 13.12.2017 Antrag: Der Gemeinderat beschließt: Die „Beteiligungsstelle“ Jugend und Schule wird weitergeführt. Begründung: Der zweite Jugendgipfel vor wenigen Tagen hat es erneut eindrucksvoll bewiesen: Jugendliche sind durchaus in der Lage, … Weiterlesen

06.12.2017

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Finanzierung der Erneuerung der Straßenbeleuchtung über Kredite

Antrag zu den Etatberatungen 2018 / 2019 vom 11.12. – 13.12.2017 Antrag: Der Gemeinderat beschließt: Der Verfahrensvorschlag der Verwaltung aus der Vorlage V 304/2017 zum Thema Erneuerung der Straßenbeleuchtung zur Kreditfinanzierung wird umgesetzt. Aufgrund der Rentabilität der Investition wird einer … Weiterlesen

06.12.2017

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