Archiv für Etat 2016/17
Etat 2016/17: HSP II: Keine Strukturelle Kürzung der Schulbetriebsmittel
Antrag: Die Kürzung der Schulbetriebsmittel in Höhe von 80.000 Euro ab dem Jahr 2017 erfolgt nicht. Die Mittel werden weiterhin den Schulen zur Verfügung gestellt. Begründung: Die Schulen haben mit der Bewirtschaftung der Schulbetriebsmittel nicht nur die Möglichkeit bekommen, einen … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2015 | Schlagwörter: Bildung, Etat 2016/17Etat 2016/17: HSP II: Kürzung bei Stadtreinigung zurücknehmen
Antrag: Die im Haushaltsstrukturprogramm II bei der Stadtreinigung vorgesehenen Kürzungen in Höhe von 40.000 Euro im Jahr 2016 sowie 265.000 Euro in den Folgejahren werden zurückgenommen. Begründung: Bei den letzten Etatberatungen wurde der Zuschuss für die Stadtreinigung um 500.000 Euro … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2015 | Schlagwörter: Abfall/Sauberkeit, Etat 2016/17Etat 2016/17: HSP II: Keine Streichung Wohnraumförderung – Ungenutzte und erstmalig dem Wohnungsmarkt zugeführten Flächen aktivieren
Antrag: Die Streichung der Mittel zur Wohnraumförderung wird zurückgenommen. An Stelle der Wohnraum-förderung wird ein Programm zur Aktivierung von bisher ungenutztem und erstmalig dem Wohnungsmarkt zugeführten Flächen aufgelegt. Förderfähig sind dabei Räumlichkeiten, die als Wohnraum aktiviert werden können. Dazu zählt … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2015 | Schlagwörter: Etat 2016/17, WohnenEtat 2016/17: SHM²: Prüfung des Nettoverschuldungsverbots
Antrag: Der Gemeinderat beauftragt die Lenkungsgruppe zum SHM² eine Überarbeitung der Hauptsatzung zum Nettoverschuldungsverbot zu prüfen. Begründung: Kredite sind eine essentielle Finanzierungsquelle, nicht nur für Privatpersonen und Unternehmen, sondern selbstverständlich auch für die öffentliche Hand. Insbesondere in Zeiten niedrigster Zinsen … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2015 | Schlagwörter: Etat 2016/17, Finanzen/Verwaltung
