Die GRÜNE Fraktion ist zufrieden mit dem Ergebnis der Etatberatungen
Für die GRÜNEN maßgebend war, dass im weitesten Sinne eine Fortschreibung der bereits in den letzten Jahren aufs Gleis gesetzten wichtigen Maßnahmen vor allem im Bereich Klimaschutz und Bildung stattgefunden hat. Dennoch waren einige wichtige Veränderungen notwendig, für die wir Mehrheiten gefunden haben.
„Es freut uns besonders, dass es gelungen ist,
Aktueller Sachstand intelligente Videoüberwachung
Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat:
- Wie ist der aktuelle Sachstand des Projekts „intelligente Videoüberwachung“ in Mannheim?
- Welche Maßnahmen plant die Verwaltung konkret in Zusammenhang mit dem Projekt „Videoschutz“ in Mannheim?
- Soll das Pilotprojekt zeitlich verlängert werden? Wenn ja, um welchen Zeitraum?
- Sollen weitere Kameras installiert
Förderung Mannheimer Philharmoniker und Ella & Louis
Der Gemeinderat beschließt:
Für eine mögliche Förderung der Mannheimer Philharmoniker und des Ella & Louis macht die Verwaltung in der ersten Kulturausschusssitzung 2024 einen Vorschlag. Der Ausschuss empfiehlt dann dem Gemeinderat ein entsprechendes Vorgehen.
Begründung:
Zu den Haushaltsberatungen liegen entsprechende Anträge zur Finanzierung
Queeres Leben in Mannheim unterstützen – Zuschuss für „Monnem Pride“
Antrag zu den Etatberatungen 2024
Der Gemeinderat beschließt:
- Der in Gründung befindliche Verein „Monnem Pride“ erhält für das Jahr 2024 eine Förderung über insgesamt 50.000 Euro zur Organisation und Durchführung der Kundgebung im Rahmen des Christopher-Street-Days.
- Die bislang für den Verein CSD Rhein-Neckar e.V. budgetierten 15.000 Euro werden
