Archiv der Kategorie Etatanträge Einnahmen 2023
Einführung Kulturförderabgabe ab 01.04.2023
Antrag zu den Beratungen für das Haushaltsjahr 2023 Bezugnehmend auf die mit Mehrheit in den Haushaltsberatungen 2019 beschlossenen Anträge A733/2019 (Grüne) und A753/2019 (SPD) zur Einführung einer MonnemCard und der Abgabe auf Hotelübernachtungen, wird dieses zum 1. April 2023 eingeführt. … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2022, Etatanträge 2023, Etatanträge Einnahmen 2023 | Schlagwörter: Etat 2023, Hotel, Kultur, TourismusAnpassung der Parkgebühren an durchschnittliche Kostensteigerung der ÖPNV-Fahrscheine im VRN und zeitliche Ausweitung der Gebührenpflicht
Antrag zu den Beratungen für das Haushaltsjahr 2023 Die Stadt Mannheim ändert die „Satzung der Stadt Mannheim über Parkgebühren“ um folgende Aspekte: Zum Jahresbeginn 2023 werden die Parkzonen 1 und 2 vereinheitlicht. Die Gebührenpflicht wird generell auf die Zeit von … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2022, Etatanträge 2023, Etatanträge Einnahmen 2023 | Schlagwörter: ÖPNV, Etat 2023, Soziales/Gesundheit, VerkehrSondernutzungsgebühren E-Scooter
Antrag zu den Beratungen für das Haushaltsjahr 2023 Der Gemeinderat beschließt: Die Stadt Mannheim erhebt für die Nutzung des öffentlichen Raumes durch E-Scooter je Fahrzeug und Jahr 120 Euro. Geplante Einnahmen2023: 300.000 €2024: 300.000 €2025: 300.000 €2026: 300.000 € Begründung: … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2022, Etatanträge 2023, Etatanträge Einnahmen 2023 | Schlagwörter: E-Scooter, Etat 2023, VerkehrKonzept Ausweitung Falschparkkontrolle
Antrag zu den Beratungen für das Haushaltsjahr 2023 Der Gemeinderat beschließt: Zur stadtweiten Ausweitung der Kontrolle des zunehmenden Falschparkens wird ein Konzept entwickelt, um Struktur und Personalausstattung zu verbessern. Dabei werden Überlegungen zu Erhöhung der Besoldung, Teilzeit- und Minijobkräfte in … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2022, Etatanträge 2023, Etatanträge Einnahmen 2023 | Schlagwörter: Etat 2023
