Archiv der Kategorie Anträge 2010

Frauenhäuser erhalten

Antrag zu den Etatberatungen 2010/2011 – Haushaltsstrukturprogramm Frauenhäuser erhalten Antrag Der Gemeinderat beschließt: Die Frauenhäuser bleiben im gegenwärtigen Umfang von 32 Plätzen für Frauen erhalten. Die Verwaltung wird in ihren Bemühungen ausdrücklich unterstützt, Tagessätze einzuführen und mit den Gemeinden der … Weiterlesen

23.02.2010

| Kategorien: Anträge 2010 |

Städtebaulicher Wettbewerb bei Geländeverkauf

Antrag zu den Etatberatungen 2010/2011 – Haushaltsstrukturprogramm Antrag Der Gemeinderat beschließt: Bei einem Verkauf des Geländes der Sickinger-Schule sowie der Theodor-Heuss-Schule bzw. vor der Realisierung erfolgt ein städtebaulicher Wettbewerb, der vor allem Aspekte der Stadtteilentwicklung, der Interessen der Anwohner_innen sowie … Weiterlesen

23.02.2010

| Kategorien: Anträge 2010 |

Erhalt der AIDS-Beratung

Antrag zu den Etatberatungen 2010/2011 – Haushaltsstrukturprogramm Antrag Der Gemeinderat beschließt: Die städtische AIDS-Beratung bleibt erhalten. Begründung: Die Gefährdung einer Ansteckung mit AIDS ist nach wie vor groß. Entsprechend stark wird die Möglichkeit einer (anonymen) Beratung wahr genommen. Bei Aufklärung … Weiterlesen

23.02.2010

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Institutionelle Zuschüsse an Soziale Träger und Einrichtungen

Antrag zu den Etatberatungen 2010/2011 – Haushaltsstrukturprogramm Antrag Der Gemeinderat beschließt: Der Satz „Zur Umsetzung der Kürzungen werden sodann die Leistungen mit der geringsten Integrationswirkung nicht mehr bezuschusst.“ wird wie folgt geändert: „Zur Umsetzung der Kürzungen werden sodann die Leistungen … Weiterlesen

23.02.2010

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