Archiv der Kategorie Anträge 2020

Vorstellung Time Warp / Cosmopop GmbH im Kulturausschuss

Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 03.03.2020 Der Gemeinderat beschließt: Die Veranstalter der Time Warp, die Cosmopop GmbH, erhalten die Gelegenheit ihre Arbeit im Kulturausschuss vorzustellen. Begründung: Time Warp etablierte sich 1994 als eines der größten Techno-Spektakel der Welt. Die … Weiterlesen

03.03.2020

| Kategorien: Anträge 2020 | Schlagwörter:

Bäume auf die Plätze – MVV-Vorplatz begrünen

Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 03.03.2020 Der Gemeinderat beschließt: Die Stadt nimmt als Mehrheitsgesellschafterin der MVV Energie AG ihren Einfluss wahr und initiiert die Umgestaltung des versiegelten MVV Vorplatzes am Luisenring, um dort möglichst viele Bäume zu pflanzen. Begründung: … Weiterlesen

02.03.2020

| Kategorien: Anträge 2020 | Schlagwörter: ,

Falschparker-Bußgelddaten

Antrag: Der Gemeinderat beschließt: Die Verwaltung stellt folgende Auswertungsdaten in digitaler, maschinenlesbarer Form (z.B. csv) zum Thema Falschparken jährlich ab 2018 zur Verfügung Tatbestandsnummer laut Bußgeldkatalog genaue Datums- und Zeitangabe des Parkverstoßes Angabe, von wem der Parkverstoß erfasst wurde (Ordnungsamt, … Weiterlesen

21.02.2020

| Kategorien: Allgemein, Anträge 2020 | Schlagwörter: ,

Freie Fahrt für Feuerwehr-, Sicherheits- und Krankenfahrzeuge

Antrag: Der Gemeinderat beschließt: Die Verwaltung benennt die Gefahrstellen im Stadt- und Straßenraum, bei denen die ungehinderte Durchfahrt von Feuerwehr-, Sicherheits- und Krankenfahrten gefährdet ist. Die Verwaltung erarbeitet ein Maßnahmenpaket mit dem sichergestellt wird, dass die schnellstmöglichen Anfahrten an diesen … Weiterlesen

11.02.2020

| Kategorien: Anträge 2020 |

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