Archiv der Kategorie Anträge 2018

Warmes Mittagessen für alle Hort-Kinder

Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 26.06.18 Antrag: Der Gemeinderat beschließt: §4 Absatz 2 der Benutzungsordnung für die Betreuungsangebote an den öffentlichen Mannheimer Grundschulen und Förderschulen wird wie folgt geändert: „Im Betreuungsangebot Hort an der Schule besteht die Möglichkeit am … Weiterlesen

20.06.2018

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Kunststraße und Fressgasse bei Festen für Noteinsätze freihalten

Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 26.06.18 Antrag: Der Gemeinderat beschließt: Beim Straßenfasching und beim Stadtfest werden die Durchfahrten des östlichen Teils der Fressgasse bis F1 und der westliche Teil der Kunststraße bis N1 für Noteinsätze freigehalten und für den … Weiterlesen

12.06.2018

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Verbot von Ponyreiten rechtssicher ausgestalten

Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 26.06.18 Antrag: Der Gemeinderat beschließt: Das Rechtsamt berät die Event&Promotion Mannheim GmbH, wie sie ein Verbot von Ponyreiten auf Messen und Märkten rechtssicher ausgestalten kann. Insbesondere setzt sich das Rechts-amt mit dem Selbstverwaltungsrecht der … Weiterlesen

15.05.2018

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Ergänzung der Plakatierungsrichtlinie

Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 03.05.18 Antrag: Der Gemeinderat beschließt: Die Mannheimer Plakatierungsrichtlinie wird ergänzt, so dass auch die politischen Stiftungen zukünftig in Mannheim ihre Veranstaltungen plakatieren dürfen. Sie werden den Parteien gleichgestellt. Begründung: Die politischen Stiftungen, die jeweils … Weiterlesen

17.04.2018

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