Archiv der Kategorie Anträge 2015
Etat 2016/17: Brandschutzbedarfsplan umsetzen – Personalstellen schaffen
Antrag: Der Brandschutzbedarfsplan wird wie vereinbart umgesetzt. Dafür werden fünf zusätzliche Personalstellen eingerichtet. Die Kosten von 300.000 Euro pro Jahr werden ab 2016 in den Haushalt eingestellt. Begründung: Der Brandschutzbedarfsplan stellt die im Notfall benötigten Einsatzstrategien, Personen und Materialien dar. … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2015 | Schlagwörter: Etat 2016/17, Finanzen/Verwaltung, Sicherheit/OrdnungEtat 2016/17: Bereitstellung von Komplementärmitteln für den barrierefreien Ausbau von ÖPNV-Haltestellen
Antrag: Beginnend mit dem Jahr 2016 werden jährlich 200.000 Euro bereitgestellt, um den Eigenanteil beim barrierefreien Ausbau von ÖPNV-Haltestellen finanzieren zu können. Begründung: Die Landesregierung stellt in den kommenden Jahren den Kommunen die sogenannten Entflechtungsmittel (GVFG-Mittel) vor allem für den … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2015 | Schlagwörter: Etat 2016/17, VerkehrEtat 2016/17: Erhöhung der Parkgebühren
Antrag: In der Mannheimer Innenstadt und den innenstadtnahen Bezirken werden zur Entlastung für Bewohner*innen und Besucher*innen die Parkgebühren am öffentlichen Straßenrand erhöht. Die Parkgebühren in Zone 1 werden auf 80 Cent je 20 Minuten erhöht, in Parkzone 2 werden sie … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2015 | Schlagwörter: Etat 2016/17, VerkehrEtat 2016/17: Gemeinschaftsschule Rheinau – professionelle Beratung für interessierte Schulen
Antrag: Es wird ein Schulentwicklungsprozess am Standort Rheinau angestoßen und unterstützt. Die beiden Schulkollegien sowie deren Schulgemeinschaften sollen in einem gemeinsamen Prozess die Zukunft des Schulstandortes Rheinau und die Rolle ihrer Schulen diskutieren. Dabei soll insbesondere die Option einer (gemeinsamen) … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2015 | Schlagwörter: Bildung, Etat 2016/17
