Archiv der Kategorie Anträge 2014

Änderung der B-Vorlage 319/2014 „Änderung der Satzung der Stadt Mannheim über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit“

Antrag zur Sitzung des HA am 03.07.14, TOP 2.2 sowie des GR am 10.07.14, TOP 3 Antrag: Der Gemeinderat beschließt: Der Beschlusstext der Beschlussvorlage V319/2014 § 3.1 wird wie folgt geändert: Die sonstigen Mitglieder der Ausschüsse des Gemeinderates und der … Weiterlesen

03.07.2014

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Resolution zur Beteiligung der Kommunen an den TTIP-Verhandlungen

Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 22.07.2014 Antrag Der Gemeinderat beschließt: Die Stadt Mannheim bittet den Deutschen Städtetag, folgendes bei der EU-Kommission und dem Deutschen Bundestag einzufordern: • Mindestens eine Vertreterin/ein Vertreter für die deutschen Kommunen nimmt ab sofort an … Weiterlesen

01.07.2014

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Datenschutz bei der Veröffentlichung persönlicher Daten

Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 10.07.2014 Antrag Der Gemeinderat beschließt: Die Stadt Mannheim verpflichtet sich dazu, keine persönlichen Daten von Bürgerinnen und Bürgern zu veröffentlichen, wenn diese nicht vorher in Kenntnis gesetzt wurden und schriftlich eingewilligt haben. Beispielsweise erfolgt … Weiterlesen

24.06.2014

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Probebetrieb der Firma Isorec

Antrag Der Gemeinderat möge beschließen: 1- Während des Probebetriebs der Firma Isorec soll allen Erfordernissen eines Dauerbetriebes Rechnung getragen werden und insbesondere die baurechtlichen und brandschutzrechtlichen Vorschriften vollumfänglich zur Anwendung kommen. 2- Bei der Begutachtung und der Analyse sollen auch … Weiterlesen

27.05.2014

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