Archiv der Kategorie Anfragen 2013

Meldung von Maßnahmen an städtebauliche Programme

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 18.06.13 Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat: 1. Welche Projekte werden zum Programm für die städtebauliche Erneuerung und Entwicklung des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg gestellt? 2. Welcher Förderschwerpunkt wurde gewählt? 3. Landessanierungsprogramm und … Weiterlesen

10.06.2013

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Steuermindereinnahmen

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 18.06.13 Anfrage Laut Pressemitteilung der Stadt erwartet die Stadt auf Basis der neuesten Steuerschätzung Steuermindereinnahmen. Auf den ersten Blick scheint der Umfang der Mindereinnahmen überschaubar. Letztlich müssen die Mindereinnahmen jedoch zu den bei den … Weiterlesen

15.05.2013

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Ausbau Schulsozialarbeit – weiteres Vorgehen

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 30.04.13 Anfrage Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat: 1.            Welches sind beim geplanten Ausbau der Schulsozialarbeit die nächsten zehn Schulen auf der Prioritätenliste? In welcher Reihenfolge sollen dort Stellen eingerichtet werden? 2.            Falls eine der … Weiterlesen

23.04.2013

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Mehrweg und Einweg bei Veranstaltungen im öffentlichen Raum

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 30.04.13 Anfrage Die Stadtverwaltung berichtet dem Gemeinderat: 1)            Wie wird §9 (4) der Polizeiverordnung auf seine Einhaltung überwacht? 2)            Wie viele Verstöße wurden im Jahr 2012 festgestellt und wie viele Ordnungsgelder erhoben? 3)            Gibt … Weiterlesen

22.04.2013

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