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Bisherige Erfahrungen mit der Zweckentfremdungssatzung für Wohnraum

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 14.03.2023 Die Verwaltung informiert den Gemeinderat: In wie vielen Fällen wurden bisher Bußgeldverfahren wegen Zweckentfremdung von Wohnraum nach § 13 ZwEVS eingeleitet? Welche Anstrengungen unternimmt die Stadtverwaltung, um von der Zweckentfremdung von Wohnraum Kenntnis … Weiterlesen

20.02.2023

| Kategorien: Anfragen 2023 | Schlagwörter: , , ,

Barrierefreier Umbau Haltestelle D5/E5

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 14.03.2023 Die Verwaltung informiert den Gemeinderat: Wann und wo wurde die Planung für den Umbau der Haltestelle zwischen D5 und E5 vorgelegt? Warum wurde der Bezirksbeirat nicht involviert? Warum konnten die vorhandenen Bäume nicht … Weiterlesen

20.02.2023

| Kategorien: Anfragen 2023 | Schlagwörter: , , ,

Wechsel in der Gemeinderatsfraktion – GRÜNE begrüßen Patric Liebscher als neuen Stadtrat

Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion freut sich darauf, mit Patric Liebscher einen erfahrenen Kommunalpolitiker in ihren Reihen begrüßen zu dürfen. Der 51-jährige Verwaltungsjurist wurde in der Gemeinderatssitzung am 07.02.2023 als Stadtrat verpflichtet und war seit 2010 als Bezirksbeirat für die GRÜNEN im … Weiterlesen

09.02.2023

| Kategorien: Amtsblatt-Artikel | Schlagwörter: , , , ,

27. Januar: Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus #WeRemember!

Heute ist der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, denn vor genau 78 Jahren wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Die Nationalsozialisten töteten allein dort über 1 Million Juden und ermordeten während ihrer Schreckensherrschaft mehr als 17 Millionen Menschen … Weiterlesen

27.01.2023

| Kategorien: Allgemein | Schlagwörter: , , , ,

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