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Rat für Kunst und Kultur: Vertretung im Kulturausschuss
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 26.10.2021 Der Gemeinderat beschließt: Der Rat für Kunst und Kultur Mannheim kann bis zu zwei Vertreter*innen in den Kulturausschuss entsenden. Die Entscheidung über die entsprechenden Persönlichkeiten trifft der Rat selbst. Begründung Die Mannheimer Kulturszene … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2021 | Schlagwörter: Antrag, Kulturausschuss, Kulturszene, Mannheim, Rat Kunst und Kultur, VertretungParkraumüberwachung: Klarheit schaffen
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 26.10.2021 Die Verwaltung stellt folgende Daten schriftlich zur Auswertung zur Verfügung: Welche Verstöße wurden 2019 und 2020 wie geahndet? Zur Auswertung bitten wir um folgende Daten: Tatbestandsnummer laut Bußgeldkatalog genaue Datums- und Zeitangabe des … Weiterlesen
| Kategorien: Anfragen 2021 | Schlagwörter: Sicherheit/Ordnung, VerkehrSachstand Umsetzung „Erlass zur Überwachung und Sanktionierung von Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr“
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 26.10.2021 Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat schriftlich: In welcher Form, in welchem Zeitlauf und in welchen Stadtteilen wird seitens der Ordnungsbehörde der „Erlass zur Überwachung und Sanktionierung von Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr“ des Verkehrsministeriums … Weiterlesen
| Kategorien: Anfragen 2021 | Schlagwörter: Parken, Sicherheit/Ordnung, VerkehrRechtliche Rahmenbedingungen für den Einsatz von Lärmblitzer
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 26.10.2021 Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat schriftlich: Welche gesetzlichen Grundlagen fehlen, um sogenannte Lärmblitzer einzusetzen? Begründung Lärmblitzer können die Lärmbelästigung durch sog. Poser, frisierte Fahrzeuge oder „rollende Diskotheken“ eindämmen helfen. Nach unseren Informationen fehlt … Weiterlesen
| Kategorien: Anfragen 2021 | Schlagwörter: Lärm, Sicherheit/Ordnung, Verkehr
