Antrag

Der Gemeinderat beschließt:

Die Verwaltung erarbeitet erste Maßnahmen außerhalb der Entwicklung des Verkehrsentwicklungsplans um zu einer schrittweisen Verkehrsberuhigung in der Innenstadt und im Jungbusch zu kommen.

Dabei werden die Verlängerte Jungbuschstraße und die Jungbuschstraße selbst vorrangig in Angriff genommen. Weitere Maßnahmen folgen in den drei anderen Teilen der Innenstadt nordöstlich, südöstlich und südwestlich. Dabei werden die Erfahrungen der Superblocks in Barcelona zugrunde gelegt.

Begründung

Die Zunahme des motorisierten Verkehrs setzt den Innenstadtbewohner*innen heftig zu. Lärm, Abgase, Feinstaub und Stickoxide gefährden die Gesundheit in starkem Maße. Auch die Verkehrsteilnehmer*innen in den Autos leiden unter dem Stau. Monnem Bike 2017 hat gezeigt, dass die Innenstadt ihre Funktion als Einkaufszentrum bei einer intelligent organisierten Verkehrsberuhigung weiter funktioniert und dabei für alle die Aufenthalts- und Lebensqualität deutlich erhöht. Im Jungbusch ist die Belastung längst jenseits der Grenzen, angestellte Fahrzeuge blockieren den öffentlichen Raum noch stärker als in der Innenstadt direkt. Eine verkehrsberuhigte Achse vom Marktplatz bis zur Hafenstraße wäre für alle ein großer Gewinn und ein deutliches Signal.

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Ergebnis:

Im Ausschuss für Umwelt und Technik wurde am Donnerstag, den 15.10.2020 ein Verkehrsversuch ab Ostern 2021 für mindestens ein Jahr mit großer Mehrheit beschlossen. Danach wird die Durchfahrt an folgenden Stellen gesperrt: Marktstraße zwischen Anfang E1/E2 bis Ende D1/D2, die Fressgasse zwischen Anfang P1/Q1 bis Ende E1/F1 sowie die Sperrung der Durchfahrt in die Kunststraße von den C/D-Quadraten kommend. Das Thema Superblocks in den Quadraten wird in der nächsten Phase näher betrachtet.