Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 26.06.12

Anfrage

Das Elisabeth-Gymnasium muss dringend generalsaniert werden. Die Pläne für eine Generalsanierung, die vor einigen Jahren erstellt wurden, sind nicht adäquat. Im Doppelhaushalt 2012/13 sind daher 250.000 Euro für die Planung der Generalsanierung des Elisabeth-Gymnasiums eingestellt.

Dem Gemeinderat stellen sich jetzt folgende Fragen:
Wann soll diese Planung starten?
Ist vorgesehen, die Planung bis zu den Haushaltsberatungen Ende 2013 abzuschließen, damit der Gemeinderat die Möglichkeit hat, Mittel für die Umsetzung der
Generalsanierung einzustellen?
In welcher Höhe sind Mittel für die Planung der Generalsanierung notwendig?
Stehen weitere Mittel, z.B. aus allgemeinen Planungsmitteln, zur Verfügung? Wenn ja, in welcher Höhe?

Begründung

Das Elisabeth-Gymnasium muss dringend generalsaniert werden. Damit diese Generalsanierung im Rahmen der Haushaltsberatungen Ende 2013 vom Gemeinderat be-
schlossen werden kann, muss bis dahin die Planung fertig gestellt sein.
Da diese Planung zeitintensiv ist, muss umgehend mit der Planung begonnen werden. Der Gemeinderat sollte daher darüber informiert werden, wie die Verwaltung die Planung der Generalsanierung angehen möchte, konkret die Zeitplanung und die Finanzierung.