Bürgerentscheid zur BUGA auf Basis der Planungsgruppen

Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion begrüßt es, dass die Verwaltung dem GRÜNEN Antrag folgt und einen Bürgerentscheid zur Bundesgartenschau auf Basis der Ergebnisse der von den GRÜNEN initiierten bürgerschaftlichen Planungsgruppen durchführt.

Stadträtin Gabriele Thirion-Brenneisen, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Gemeinderat der Stadt Mannheim:

„Eine Bundesgartenschau in Mannheim muss breit getragen werden, sowohl im Gemeinderat als auch in der Bürgerschaft. Position der Bürgerschaft muss dabei durch einen Bürgerentscheid ermittelt werden und nicht auf Grundlage von Umfragen.

Wir freuen uns sehr, dass die Verwaltung sich unsere Auffassung zu eigenen gemacht hat, wonach der richtige Zeitpunkt und die richtigen Fragestellungen für einen Bürgerentscheid mit Abschluss der Arbeit in den bürgerschaftlichen Planungsgruppen feststehen.

Mit den Ergebnissen der Planungsgruppen wissen wir, wie das Gesamtkonzept aussehen soll, dieses Gesamtkonzept können wir dann breit diskutieren und alle gemeinsam entscheiden, was Fragestellung eines Bürgerentscheids sein soll.

Als GRÜNE Gemeinderatsfraktion freuen wir uns besonders, dass sich damit unser Weg hin zu mehr Bürgerbeteiligung durchsetzen konnte.

Auf unsere Initiative hin wird die Bürgerschaft mittels Planungsgruppen in die Organisation der Bundesgartenschau in Mannheim eingebunden.

Auf unseren Antrag hin gibt wird es einen Bürgerentscheid geben, der auf den Ergebnissen der bürgerschaftlichen Planungsgruppen basiert und der noch vor der Unterzeichnung eines Vertrags mit der Deutschen Bundesgartenbau Gesellschaft stattfinden wird.“