Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 14.11.2023

Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Soziales:

1. Wie stellte sich die Situation auf der südlichen Platzhälfte des Alten Messplatzes in den Sommermonaten 2022 und 2023 dar?
2. Welche Problemlagen trafen hier aus Sicht der Verwaltung aufeinander?
3. Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um diese Problemlagen anzugehen?
4. Welche Akteure wurden dabei eingebunden?
5. Gab es eine Stelle, die federführend die Koordination der verschiedenen Akteure und Maßnahmen übernommen hat? Falls ja, welche Stelle war das?
6. Welche präventiven Maßnahmen werden getroffen, um erneute Negativauswirkungen zu vermeiden?
7. Auf welche Art wurden und werden die ehrenamtlich vor Ort Engagierten von POW e.V. und die Betreiber*innen des Einraumhauses mit in die Maßnahmen einbezogen?
8. Wie wird dafür Sorge getragen, dass das sich die Situation auf der südlichen Platzhälfte Alter Messplatz dauerhaft verbessert und dabei Freiräume für soziale, sportliche und kulturelle Angebote dabei erhalten bleiben?
9. Wie werden die vor Ort engagierten Akteurinnen in die weitere Gestaltung der südlichen Platzhälfte Alter Meßplatz einbezogen und welche Möglichkeiten der Bespielung gibt es auch nach Einrichtung der Baustelle für das Haus der Deutschen Sprache?

Begründung
Die südliche Platzhälfte Alter Messplatz wurde in den vergangenen Jahren zunächst durch das Einraumhaus und später über das Zwischennutzungsprojekt ALTER bespielt. Gerade das Sport- und Freizeitangebot, aber auch die kostenfrei zugänglichen Konzerte und das Kiosk mit Spielgeräteverleih wurden von der Bevölkerung altersübergreifend sehr gut angenommen. Seite 2 von 2 Doch auch die sozialen Problemlagen machten sich vor Ort bemerkbar. So nahmen bspw. laut Berichten der vor Ort Engagierten Rauschgift- und Diebstahldelikte und kam es im Verlauf des Sommers 2023 zu vermehrter Gewalt und Sexismus. Damit stellte sich bei Teilen der Nutzerinnen mit der Zeit ein Unsicherheitsgefühl ein.
Mit dieser Anfrage soll geklärt werden, welche Maßnahmen ergriffen wurden und zukünftig werden und wie die Stadt dafür Sorge tragen kann, dass bei der Weiterentwicklung der südlichen Platzhälfte Alter Messplatz gemeinsam mit den Institutionen und den Bürger*innen die richtigen Grundlagen für die zukünftige Nutzung gelegt werden.

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Ergebnis:

Unsere Anfrage wurde am 07.12. im Hauptausschuss thematisiert (ab 02:05:41). Es sollte unter Moderation des Quartiersmanagements ein Konzept erstellt werden, wie das ALTER weitergeführt werden kann. Diese Verinbarung wurde jedoch vom Verein POW e.V. aufgekündigt – es soll allein ein Konzept erstellt werden.