Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 16.05.2023

Die Verwaltung informiert den Gemeinderat:

1. Welche Kompensationsleistungen wurden auf Spinelli bereits umgesetzt, welche Maßnahmen stehen noch aus?
2. Wie ist die Pflege der Flächen festgelegt?
3. Mit welchem Saatgut wurde der 2 Hektar große Sandrasen im Klimapark angelegt?
4. Welche vertraglichen Regelungen bestehen mit dem Regierungspräsidium Karlsruhe bezüglich der Kompensationsmaßnahmen?
5. Ist ein Monitoring für die verschiedenen Maßnahmen vorgesehen?
6. Gibt es konkrete Entwicklungsziele für das Experimentierfeld nach der BUGA? Wenn ja, welche? Wenn nein, wann wird ein Gutachten dazu beauftragt?
7. Magerrasen können von Schafen, Ziegen oder Esel beweidet werden, wird ein Weidekonzept geprüft?
8. Wie sind die Zuständigkeiten zwischen BUGA gGmbH und Verwaltung in der Übergangszeit verteilt?
9. Im Tanklager Blumenau sind Kompensationsmaßnahmen vorgesehen, wie ist der Stand der Umsetzung?
10. Wie ist der aktuelle Sachstand Orchideenumsiedlung in der Feudenheimer Au?
11. Wie hoch sind die Kosten für die dauerhafte Pflege von Spinelli und der Feudenheimer Au?
12. Sind die Finanzmittel im nächsten Haushalt im nötige Umfang bereits gesichert?

Begründung

Spinelli war während der militärischen Nutzung auch Rückzugsort für bedrohte Tiere, wie Wildbienen, Heuschrecken und Vögel. Im Laufe der letzten Jahre wurden zahlreiche ökologische Gutachten beauftragt, die verschiedene Pflegekonzepte und Kompensationsmaßnahmen für die betroffenen Tierarten und Lebensräume festgelegt oder vorgeschlagen haben. Die Gutachten wurden teilweise überarbeitet und ergänzt, die Zuständigkeiten für einzelne Teilbereiche überschnitten sich, sodass die Sachlage mit der Zeit unübersichtlich wurde.

Mit dieser Anfrage soll ein Überblick über die dauerhaften Maßnahmen für die einzelnen Flächen auf Spinelli erstellt werden, die vor der BUGA erfolgten und deren konkrete Pflege- und Entwicklungsziele dargestellt werden.

Zudem soll die zukünftige Nutzung des Experimentierfelds nach Rückbau der aufgetragenen Böden dargestellt bzw. erarbeitet werden, damit das ökologische Potential, das in diesem Bereich möglich ist, auch ausgeschöpft werden kann. Die nötigen Finanzmittel für Pflege und Entwicklung müssen im nächsten Haushalt bereitgestellt werden.