Antrag zu TOP 4.1 der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Bildung und Gesundheit, des Schulbeirates und des Jugendhilfeausschusses am 13.07.2023, zu TOP 10.1 der Sitzung des Hauptausschusses am 18.07.2023, zur Sitzung des Gemeinderats am 25.07.2023

Der Gemeinderat beschließt:

Die Beschlussziffer 3 im Beschlussteil zur Vorlage V373/2023 wird gestrichen und durch nachstehenden Text ersetzt:

„Das Spinelli- Gelände wird als Standort für das Lapidarium weiter verfolgt. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept für das Lapidarium zu erarbeiten. Die benötigten Flächen werden getrennt nach Innen- und Außenflächen ermittelt. Anschließend werden genaue Standorte festgelegt. Hierfür werden Gespräche mit den anderen Akteuren auf Spinelli geführt (Gastronom, Abteilung Spielmobil, GBG und Stadtraumservice), um die geeignete Fläche zu finden. Das Konzept mit Verortungsvorschlägen und den damit verbundenen Kosten wird dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt.“

Begründung

Aktuell ist weder klar, wie der Flächen-, bzw. Raumbedarf für ein Lapidarium auf Spinelli genau aussieht und welche Kosten damit verbunden sind. Eine Änderung des Bebauungsplans ist aufgrund von klimaangepasster Parkentwicklung keine Option. Das Lapidarium ist in den bauplanrechtlich festgesetzten Gebäuden unterzubringen. Gegebenenfalls sind nach dem Ende der BUGA 2023 weitere Raumkapazitäten vorhanden, die momentan nicht im Bewusstsein sind.