Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 26.07.2022

Der Gemeinderat beschließt:

2023 werden (innerhalb des Innenstadtringes) versuchsweise vier autofreie Wochenenden eingerichtet. Diese werden während der BUGA 2023 terminiert und mit Veranstaltungen im öffentlichen Raum bespielt.

Begründung

Angesichts der Klimakrise, der Gesundheit der Bewohner*innen und des längst überschrittenen Zenits des Autoverkehrs, der Verkehrsemissionen und des Flächenverbrauchs durch abgestellte Fahrzeuge, muss sich die Stadt darauf einstellen, die Innenstadt für Kund*innen des Handels und für Bewohner*innen und Familien wieder attraktiv und zukunftsfähig zu machen.

Versuchsweise autofreie Wochenenden können uns helfen, in Kooperation sowohl mit dem Handel als den auch Bewohner*innen auszuprobieren, wie das Stadtzentrum ohne Autoverkehr funktionieren kann. Zudem können hier für die Besucher der BUGA 2023 attraktive Zusatzveranstaltungen geboten werden.

Eines dieser Wochenenden könnte MONNEM BIKE sein. Weitere Themen der Nachhaltigkeit und des Klimaschutzes und einer grünen Stadt bieten sich an.

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Ergebnis:

Wir hatten uns in einem Antrag für vier autofreie Wochenenden während der Bundesgartenschau 2023 eingesetzt. Hierfür sollten innerhalb des Innenstadtrings keine Autos mehr fahren dürfen und die freien Flächen mit Veranstaltungen bespielt werden. In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am 08.12.2022 (31:30) stimmte leider eine Mehrheit der Stadträt*innen gegen den Antrag. Insbesondere Vertreter*innen von CDU und FDP argumentierten, dass dadurch der Einzelhandel zu stark belastet werde. Wir finden das angesichts der aktuellen Klimakrise viel zu kurz gedacht und hätten die vier autorfreien Wochenenden gerne als eine Art Test zur Verkehrswende durchgeführt!