Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 18.11.2021

Die Verwaltung stellt folgende Informationen schriftlich zur Auswertung zur Verfügung:

1. Wie hoch sind die jährlichen Leihgebühren für Absperrungen von Baustellen etc.?
2. Wie haben sich die Kostensteigerungen in den letzten 5 Jahren entwickelt?
3. Wie viele Absperrmaßnahmen gibt es pro Jahr insgesamt?
4. In wie vielen Fällen mussten die Absperrmaßnahmen über den geplanten Zeitraum hinaus verlängert werden?
5. Wer kommt für beschädigte Absperrmaterialien auf?
6. Warum stehen teilweise über viele Monate Absperrmaterialien ungenutzt am Gehweg- und Straßenrand herum?
7. Wieviel Firmen sind mit den Absperrungen und dem Verleih beauftragt?

Begründung

Erfolgt ggf. mündlich.

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Ergebnis:

Die Stadtverwaltung antwortete in der Informationsvorlage V257/2022 am 06.05.2022, dass sich die jährlichen Leihgebühren und Gesamtkosten für Absperrungen von Baustellen auf ca. 380.000 Euro belaufen. Im Jahr 2020 gab es 5.099 Absperrmaßnahmen, 2021 waren es 5.326. Auf die Frage, warum teilweise über viele Monate Absperrmaterialien ungenutzt am Gehweg- und Straßenrand herumstehen antwortete die Verwaltung lediglich, dass die Materialien nach Beendigung der Baumaßnahmen sofort zu entfernen seien. Die Priorisierung der Baustellenkontrolle liege allerdings auf der Gewährleistung der Verkehrssicherheit.