Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 18.11.2021

Die Verwaltung stellt im zuständigen Ausschuss die aktuellen Pläne vor und beantwortet folgende Fragen:

1. Welche Maßnahmen und Projekte werden derzeit an und für die Mannheimer Fluss- und Uferanlagen geplant, projektiert oder bereits durchgeführt?
2. Welche Maßnahmen davon finden vor dem Hintergrund des am 16.12.2019 beschlossenen Antrags A460/2019 statt?
3. Wenn hierzu noch keine Maßnahmen durchgeführt werden: Werden die darin eingestellten Gelder in den kommenden Haushalt mit übertragen?
4. Wie geht es weiter mit der Planung?
5. Welche Planungen gibt es am Neckar zwischen Mündung und Stadtgrenze im Osten?
6. Wie ist der Planungsstand für das Neckarufer der Neckarstadt West? Welche Planungsbüros sind beauftragt?
7. Welche Rolle spielt die MWSP? Wie ist die Arbeitsteilung zwischen dem zuständigen Fachbereich und der MWSP? Wer ist federführend tätig?
8. Welche Mittel stehen für die einzelnen Teilprojekte zur Verfügung?
9. Welche Zielsetzung verfolgen die einzelnen Projekte?
10. Wie und von wem werden die einzelnen Projekte koordiniert und aufeinander abgestimmt?

Begründung:

In der Pandemie haben wir gesehen, wie wichtig Erholungsräume und Bewegungsmöglichkeiten sind. Insbesondere für Menschen, die in dicht besiedelten Quartieren wohnen. Unsere zwei Flüsse bieten dafür ein großes Potenzial.

Für die Aufwertung der Mannheimer Fluss- und Uferanlagen sind verschiedene Maßnahmen in unterschiedlichen Projekten geplant oder sollen durchgeführt werden. Derzeit fehlt es an einer Zusammenfassung aller Maßnahmen.

Zur Übersicht soll deshalb eine detaillierte Liste mit allen derzeit geplanten, projektierten oder bereits durchgeführten Maßnahmen erstellt werden. Diese umfasst neben den Grundangaben (Projektbezeichnung, durchführende Stelle, Projektbeschreibung, etc.) auch eine Aufstellung der damit verbundenen Kosten, Personalstellen und der zuständigen Fachbereiche.

Darüber hinaus braucht es ein zusammenhängendes Konzept für unsere Flussufer, die verschiedene Bereiche, wie z.B. naturnahen Erholungsbereiche, Sport-und Bewegung abdecken. Bisher wurde der von uns eingereichte Antrag nicht entsprechend den Forderungen im Antrag bearbeitet. Dies sollte nachgeholt werden, sodass wir- nach 2 Jahren-endlich Ergebnisse erzielen.

********************************************************

Ergebnis:

Die Stadtverwaltung antwortete in der Informationsvorlage V726/2021, dass für die Uferanlagen am Neckar insgesamt neun Projekte bestehen . Davon wurden mit der Gewässerstrukturmaßnahme am Neckarufer in Neuostheim sowie dem Bau einer Calestehnics-Anlage unter der Kurpfalzbrücke bereits zwei Projekte umgesetzt. Außerdem sind unter anderem mit der Neukonzeptionierung des Neckarufers Nord oder der Freitreppe in südlicher Erweiterung des alten Messplatzes insgesamt fünf Projekte in Vorbereitung. Wir bleiben weiter an dem Thema dran und werden die Umsetzung der Projekte genau verfolgen!