Kompass fest ausgerichtet – Klima- und Sozialpolitik stehen im Fokus der GRÜNEN Sommerklausur
Gemeinderatsfraktion bereitet Haushaltsberatungen vor und verabschiedet Elke Zimmer.
Nachdem über ein Jahr lang lediglich Online-Konferenzen möglich waren, konnte sich die GRÜNE Gemeinderatsfraktion am Samstag, den 26. Juni, erstmals wieder in Präsenz zu ihrer Sommerklausur in der Mannheimer Jugendherberge treffen. Mehr als sieben Stunden diskutierten die GRÜNEN Stadträt*innen sowie Bürgermeisterin für Umwelt, Klima und Naturschutz Prof. Diana Pretzell und Bildungsbürgermeister Dirk Grunert über die wichtigsten politischen Themen in Mannheim. Ein besonderer Fokus lag bei den Diskussionen auf den anstehenden Haushaltsberatungen. Die Veranstaltung fand im hybriden Format statt, einige Teilnehmer*innen hatten sich per Video-Livestream zugeschaltet. Mit Regina Jutz und Alice van Scoter war auch der Kreisvorstand der Mannheimer GRÜNEN vertreten.
Nach einer intensiven Arbeitsphase am Vormittag starteten die GRÜNEN nach der Mittagspause sportlich: Angeleitet durch die sportpolitische Sprecherin der Fraktion Nina Wellenreuter machte sich die Fraktion mit einigen Bewegungsübungen fit für die zweite Runde. Im Rahmen der Klausur verabschiedete die Fraktion auch Elke Zimmer, die als Staatssekretärin im Verkehrsministerium nun Teil der baden-württembergischen Landesregierung ist.
Als Nachrückerin begrüßten die Fraktionsmitglieder Isabel Dehmelt und beschlossen Neuverteilung der Gremien und Aufsichtsratsmitgliedschaften, die durch die personellen Veränderungen in der Fraktion notwendig wurden. So übernimmt Isabel Dehmelt als neue fachpolitische Sprecherin die Themen Digitalisierung, Netzpolitik und Datenschutz sowie städtisches Personal. Von Elke Zimmer übernimmt sie die Betreuung des Stadtteils Neckarau. Chris Rihm, der Anfang des Jahres zur Fraktion gekommen ist, ist zukünftig der fachpolitische Sprecher für Arbeitsmarktpolitik sowie Soziales und Senioren. Hierfür wird er die Fraktion auch im Ausschuss für Wirtschaft und Soziales vertreten. Zusätzlich übernimmt er die Betreuung des Stadtteils Käfertal.
In guter Stimmung und bester Arbeitsatmosphäre stellte die GRÜNE Fraktion die Weichen für kommenden Monate. Sämtliche Teilnehmer*innen waren im Vorfeld negativ auf das Corona Virus getestet worden oder hatten bereits vor mindestens 14 Tagen ihre zweite Impfung erhalten.
„Unsere wichtigen Kernthemen wie Klimapolitik, Verkehrswende und Sozialpolitik gewinnen immer weiter an Bedeutung und Brisanz. Die Bürger*innen erwarten von uns vollen Einsatz für diese Themen und die Bereitschaft des Mannheimer Gemeinderates Verantwortung für diese wichtigen Zukunftsaufgaben zu übernehmen. Wir GRÜNE nehmen diese Aufgaben sehr ernst und sind uns sicher, dass Klimapolitik nicht nur sozial ausgerichtet sein muss, sondern, dass Klimapolitik zugleich auch Sozialpolitik ist. Denn die Folgen des Klimawandels treffen in einer Stadt wie Mannheim gerade Kinder, ältere und kranke Menschen besonders hart. Und wer hier zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs ist, weiß wie dringend wir die Verkehrswende in Mannheim vorantreiben müssen. Wir GRÜNE haben unseren Kompass auf dieser Klausur nochmals fest ausgerichtet und sind zuversichtlich, dass notwendige Veränderungen von einer stabilen Mehrheit in Mannheim vorangetrieben und getragen werden“, so der dreiköpfige Fraktionsvorstand mit Melis Sekmen, Stefanie Heß und Gerhard Fontagnier.