Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 23.07.19

Antrag

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung mit der Erstellung einer vorbereitenden Studie für die Errichtung eines Gründungs- und Innovationszentrums Umwelt- und Energietechnologien (Gebäude, Standort, innovatives Energiekonzept etc.).

Begründung

In der Sitzung des Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Soziales am 20.03.2019 hat die Verwaltung mit der Vorlage V172/2019 und zugehörigem Vortrag über den Sachstand zur Umsetzung des Antrags A231/2017 berichtet. Hierbei wurde darauf hingewiesen, dass zeitnah dem Ausschuss über den Fortschritt der Planungen zum Aufbau eines Gründungs- und Innovationszentrums Umwelt- und Energietechnologien berichtet wird. Es wurde zugesichert, bei der Planung und dem Aufbau eines solchen Zentrums zeitnah mögliche Standortalternativen und Nutzungskonzepte zu prüfen und dem Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Soziales zur Beschlussfassung vorzulegen. Diese Analyse ist vorzulegen. Der Aufbau eines solchen Zentrums wird nur unter Zuhilfenahme von Fördermitteln möglich sein. Die Verwaltung ist gehalten, entsprechend frühzeitig auf das Erreichen möglicher Förderprogramme hinzuarbeiten. Insbesondere mit Blick auf die anstehende neue EU-Förderperiode und zugehörige Programme aus Landesebene (z.B. RegioWIN) sind die Planungen zeitnah voranzutreiben.

**********************************

Ergebnis:

Die Erstellung einer vorbereitenden Machbarkeitsstudie wurde vom Gemeinderat am 22.10.19 mit Mehrheit beschlossen. Dementsprechend sollen die Mittel für die Studie in Höhe von 90 000 € durch Mittel des Fachbereich für Wirtschafts- und Strukturförderung, bzw. des Dezernats II gedeckt werden Die Studie stellt einen wichtigen nächsten Schritt in der Realisierung des Projekts dar.