Archiv des Monats Dezember 2016
Ausschreibung für Vergabe der Mittagsverpflegung für die Kinder in den städtischen Tageseinrichtungen
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 20.12.16
Antrag:
Der Gemeinderat beschließt:
Dem Gemeinderat wird der Ausschreibungstext für die Vergabe der Mittagsverpflegung für Kinder in städtischen Tageseinrichtungen vor der eigentlichen Ausschreibung zur Kenntnis gegeben.
Begründung:
Im Jahr 2017 steht die Neuvergabe der Mittagsverpflegung an. Gesunde
Mittagsverpflegung für die Kinder in den städtischen Tageseinrichtungen
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 20.12.16
Anfrage:
Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat:
1. Wann findet die Ausschreibung für die Neuvergabe statt?
2. Wie sahen die Kriterien der letzten Ausschreibung aus?
3. Welche Änderungen plant die Stadt für dieses Mal?
4. Nutzt die Stadt bei der Vorbereitung der Ausschreibung die Beratung durch die Vernetzungsstelle
Anpassung der Entschädigung für die entgeltliche Pflege oder Betreuung von Angehörigen während der ehrenamtlichen Tätigkeit in Gremien des Gemeinderats und den Bezirksbeiräten
Antrag zur Sitzung des Hauptausschusses am 13.12.2016; TOP 1.1
Antrag:
Der Gemeinderat beschließt:
Gemeinderät*innen sowie Mitglieder*innen der Ausschüsse des Gemeinderats und der Bezirksbeiräte erhalten als Aufwandsentschädigung für die entgeltliche Pflege oder Betreuung von Angehörigen, die ihnen während der Ausübung der ehrenamtlichen Tätigkei
Rechtssicherheit für Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses ohne Einschränkung der Kompetenz
Antrag zur Sitzung des Hauptausschusses am 13.12.2016; TOP 1
Antrag:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Verwaltung legt dem Gemeinderat einen Vorschlag vor, wie Rechtssicherheit bei Beschlüssen des Jugendhilfeausschusses insbesondere bei der örtlichen Bedarfsplanung und der Förderung der Kindertagesstätten freier Träger sowie der Errichtung und
