GRÜNE gratulieren Fraktionsvorsitzendem zu neuen Amt

Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion gratuliert ihrem Fraktionsvorsitzenden, Stadtrat Dirk Grunert, zu seiner Wahl zum Vorsitzenden der kommunalpolitischen Vereinigung der Grünen in Baden-Württemberg (GAR/ Grüne und Alternative in den Räten).

„Wir freuen uns sehr, dass unser Kollege und Fraktionsvorsitzender Dirk Grunert zum Vorsitzenden der GAR gewählt wurde! Die starke kommunale Verankerung der GRÜNEN bildet die Basis für die erfolgreiche Arbeit der GRÜNEN in Baden-Württemberg. Umso mehr freut es uns deshalb, dass mit der Wahl von Dirk Grunert ein Mannheimer an der Spitze der grünen kommunalpolitischen Vereinigung steht.“, gratuliert Stadträtin Melis Sekmen als stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Die GAR-Mitglieder hatten auf ihrer Jahreshauptversammlung am 11. Juni 2016 in Stuttgart einen neuen Vorstand gewählt. Der bisherige Co-Vorsitzende Andreas Schwarz war nicht mehr angetreten, da er seit kurzem Fraktionsvorsit-zender der Grünen im Landtag ist. In seiner Nachfolge wurden nun Dirk Grunert und Bettina Lisbach, Landtagsabgeordnete aus Karlsruhe gewählt. Dirk Grunert war zuvor bereits vier Jahre einfaches Vorstandsmitglied, Bettina Lisbach wurde in ihrem Amt wiedergewählten.

Lisbach und Grunert versprachen, sich für starke Kommunen und eine offene Bürgergesellschaft in den baden-württembergischen Kommunen einzusetzen. „Unsere Demokratie lebt von der Beteiligung vor Ort. Das wollen wir stärken.“, so die beiden Co-Vorsitzenden.

Zur Erläuterung:

In der kommunalpolitischen Vereinigung der GRÜNEN engagieren sich Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, Kreisrätinnen und Kreisräte, Bürgermeiste-rinnen und Bürgermeister und Oberbürgermeister der GRÜNEN. Insgesamt verfügen die GRÜNEN und grünnahen Listen über 1.660 Mandate in den Gemeinderäten und Kreistagen im Land. Aufgabe der GAR ist einerseits die Interessenvertretung der grünen kommunalen Mandatsträger*innen gegenüber der Landes- und Bundesebene als auch die Beratung und Unterstützung der kommunalen Mandatsträger*innen in ihrer Arbeit vor Ort.

Inhaltlich widmete sich die Hauptversammlung der GAR dem grün-schwarzen Koalitionsvertrag mit Blick auf die Kommunen. Einen besonderen Schwerpunkt bildete dabei die Wohnraumförderung, für die das Land zusätzliche Fördermittel bereitstellen will. Beispielhaft wurden Modelle für schnellen, flächensparenden und bezahlbaren Mietwohnungsbau in Baden-Württemberg vorgestellt und diskutiert. Dabei wurde auch die Strategie der Innenverdichtung diskutiert, die per se der Außenentwicklung vorzuziehen ist, aber gerade auch in bereits hoch verdichteten Kernbereichen Grenzen erreicht und stadtklimatisch neue Probleme schafft.