Antrag:

Die Verwaltung entwickelt ein Konzept um das Kulturzentrum Alte Feuerwache in die Unabhängigkeit zu überführen und damit die soziokulturelle Förderung des Landes Baden-Württemberg zu ermöglichen.

Begründung:

Das Kulturzentrum Alte Feuerwache ist derzeit eine städtische Tochtergesellschaft. Aus diesem Grund ist derzeit eine soziokulturelle Förderung durch Baden-Württemberg nicht möglich. Mit einer soziokulturellen Förderung des Landes könnte der städtische Haushalt entlasten und trotzdem gleichzeitig die Mitarbeiter*innen des Hauses angemessen zu entlohnt werden. Ziel wäre die Umschichtung spätestens bis zum nächsten Doppelhaushalt 2018/2019 zu schaffen. In der Entwicklung des Konzeptes wird dabei auch die Verbindung zum Jugendkulturzentrum als Neckarachse einbezogen.
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Ergebnis:

Die Verwaltung empfiehlt, die Überführung der Alten Feuerwache gGmbH in eine freie Trägerschaft nicht weiter zu verfolgen. Unter anderem, da es nach Herstellung der formalen Fördervoraussetzungen und der Überführung in freie Trägerschaft keine Garantie für eine Landesförderung in Höhe von 50% des kommunalen Zuschusses gibt und trotz der weiterhin anteiligen Finanzierung der Stadt die Steuerungs- und Einflussnahmemöglichkeit insbesondere im Hinblick auf die inhaltliche Ausrichtung verloren gingen.